Was regelt die Betriebssicherheitsverordnung?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist eine Bundesrechtsverordnung, die in der Bundesrepublik Deutschland und mit der Neufassung vom 1. Juni 2015 gültig ist. Durch die BetrSichV wird in Deutschland die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber geregelt. Weiter definiert die BetrSichV, wie die Arbeitsmittel durch die Arbeitnehmer benutzt werden und wie die überwachungsbedürftigen Anlagen nach den Vorgaben des Arbeitsschutzes geprüft werden. Die Betriebssicherheitsverordnung beinhaltet ein Schutzkonzept, das übergeordnet auf alle Gefährdungen anwendbar ist, die von Arbeitsmitteln ausgehen.

Was beinhaltet das Schutzkonzept der BetrSichV?

Das Schutzkonzept basiert auf den nachstehenden verschiedenen Grundbausteinen. Alle Arbeitsmittel unterliegen einer einheitlichen Gefährdungsbeurteilung. Alle überwachungsbedürftigen Anlagen unterliegen einer sicherheitstechnischen Bewertung. Der Stand der Technik gilt als einheitlich definierter Sicherheitsstandard. Unternehmer sind verpflichtet, geeignete Prüfungen und Schutzmaßnahmen durchzuführen. Arbeitsmittel unterliegen nach der Betriebssicherheitsverordnung Mindestanforderungen bezüglich der Beschaffenheit, wenn sie nicht durch Richtlinien der EU geregelt sind.

Was vereinfacht die Novellierung der BetrSichV?

Die Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung dient der Vereinfachung der Regelung, soll Beschäftigte besser schützen und Rechtssicherheit begründen. Seitens des Ordnungsgebers wurden konkrete Prüfvorschriften formuliert und Doppelregelungen beseitigt. In die BetrSichV wurden überwachungsbedürftige Anlagen aufgenommen und konkrete Prüfvorschriften manifestiert. Für alle Aufzuganlagen gilt nach der Betriebssicherheitsverordnung eine zweijährige Prüffrist. Die Gefahrstoffverordnung regelt die materiellen Anforderungen zum Explosions- und Brandschutz.

Was sind die (TRBS)?

Bei den TRBS (technische Regeln für Betriebssicherheit) handelt es sich um ein Regelwerk im Rahmen der BetrSichV. Die TRBS definieren den Stand der Technik, Hygiene und Arbeitsmedizin. Der Ausschuss für Betriebssicherheit erarbeitet und betreibt schrittweise die Ablösung der vorhandenen Betriebsvorschriften (TRD, TRR, TRB und TRA) in die TRBS der Betriebssicherheitsverordnung.

Welche Pflichten leiten sich aus der BetrSichV ab?

Betreiber und Unternehmer von überwachungsbedürftigen Anlagen haben mit der Betriebssicherheitsverordnung ein einheitliches Regelwerk, das die rechtliche Basis für die Arbeitgeberverantwortung definiert. Die BetrSichV verfolgt verschiedene Ziele, die der Sicherheit der Arbeitnehmer dienen. Verantwortlich für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften gemäß der Betriebssicherheitsverordnung sind Arbeitgeber.

Was ist die Gefährdungsbeurteilung?

Abschnitt 2 der BetrSichV regelt die Anforderungen zur Gefährdungsbeurteilung. Die Betriebssicherheitsverordnung gibt vor, dass kein Arbeitsmittel und keine Anlage ohne Gefährdungsbeurteilung zur Verfügung gestellt oder eingesetzt werden darf. Die Gefährdungsbeurteilung muss vor dem erstmaligen Einsatz des Arbeitsmittels oder der Anlage erstellt und dokumentiert werden. Die Erstellung und Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung gemäß der BetrSichV darf nur durch eine fachkundige Person erfolgen. Weiter muss die Gefährdungsbeurteilung regelmäßig überprüft werden und wenn erforderlich, aktualisiert werden.
Notwendige Schutzmaßnahmen für die Arbeitnehmer sind sofort einzuleiten und müssen umgesetzt werden. Die Betriebssicherheitsverordnung gibt vor, dass erforderliche Maßnahmen zur Instandhaltung und Prüfabstände seitens der Arbeitgeber festgelegt werden. Weiter bietet die BetrSichV einen Schutz der Arbeitnehmer vor möglichen psychischen Belastungen von Arbeitsmitteln. Arbeitsmittel müssen nach der Betriebssicherheitsverordnung alters- und alterngerecht gestaltet sein. Nach der BetrSichV müssen Schutzausrüstungen und Schutzeinrichtungen müssen zu jeder Zeit funktionsfähig sein und manipulierbar sein.

Was muss bei Druckanlagen beachtet werden?

Nach der Betriebssicherheitsverordnung zählen Druckanlagen zu den überwachungsbedürftigen Anlagen. Druckanlagen sind Rohrleitungs- und Dampfkesselanlagen, allgemeine Druckbehälter und Füllanlagen für Druckgase. Druckanlagen fallen unter den Regelungsbereich der Arbeitsmittel. Betreiber von überwachungsbedürftigen Anlagen, die keine Arbeitgeber sind, werden dem Arbeitgeber gleichgestellt, wenn der Betrieb einem wirtschaftlichen oder gewerblichen Zweck dient. Die BetrSichV regelt alle erforderlichen Prüfungen für einen sicheren Betrieb und die Maßnahmen zur sicheren Verwendung. Die Einhaltung der Betriebssicherheitsverordnung muss dokumentiert werden und ist auf Verlangen der zuständigen Behörde vorzulegen.
Befähigte Personen, die die Prüfung nach der BetrSichV vornehmen, dürfen die Prüffrist generell nicht länger als 10 Jahre ansetzen. Gegebenenfalls kann die Prüffrist auf 15 Jahre ausgedehnt werden.

Was schreibt die Betriebssicherheitsverordnung bei Aufzügen vor?

Die BetrSichV schreibt vor, dass jede Aufzugsanlage vor der Inbetriebnahme einer Prüfung zu unterziehen ist. Nach der Betriebssicherheitsverordnung muss der sichere Betrieb der Aufzugsanlage bis zum nächsten Prüftermin gewährleistet sind. Alle 2 Jahre muss die wiederkehrende Prüfung nach der BetrSichV erfolgen. Auch aufzugsexterne Sicherheitseinrichtungen wie Notstromversorgungen müssen nach der Betriebssicherheitsverordnung regelmäßig auf den sicheren und ordnungsgemäßen Betrieb geprüft werden. Zwischen zwei Hauptuntersuchungen muss bei einer Aufzugsanlage Zwischenprüfungen erfolgen. Die BetrSichV schreibt vor, dass die Prüfungen nur von einer zertifizierten Prüfstelle durchzuführen sind.

Was ist bei Anlagen in explosionsgefährdenden Anlagen zu beachten?

Die Betriebssicherheitsverordnung gibt eine Prüfung der explosionsgefährdenden Anlagen und deren Verbindungselementen vor. Der Schutz vor Gefährdungen, Explosionen und Bränden muss immer gewährleistet sein. Neben den Hauptprüfungen, die alle zwei Jahre erfolgen müssen, sind gemäß der BetrSichV auch Zwischenprüfungen durchzuführen.

Wer darf die Prüfungen durchführen?

Nach der Betriebssicherheitsverordnung muss eine befähigte Person die Gefährdungsbeurteilung und Prüfungen durchführen. Betreiber können nach der BetrSichV einen Mitarbeiter benennen oder einen externen Dienstleister beauftragen. Nach der Betriebssicherheitsverordnung muss ein externer Dienstleister über eine Zertifizierung verfügen und diese in regelmäßigen Abständen nachweisen.

Welche Sanktionen erfolgen bei Nichtbeachtung der BetrSichV?

Befolgen Betreiber nicht die Vorgaben der BetrSichV kann es zu erheblichen Strafen in Form von Bußgeldern kommen. In einem Schadensfall muss der Betreiber nachweisen, dass die Prüfungen und Vorschriften eingehalten wurden. Der Nachweis kann den Betreiber von Haftungsansprüchen befreien, wenn Versicherer die Leistungen verweigern sollten.

Referenzen und Partner

 

  • DIN VDE
  • Prüfung ortsveränderlicher Geräte nach DGUV Vorschrift 3 bei der HHLA
  • Prüfung elektrischer Anlagen und Maschinen nach DGUV V3 (BGV A3) bei der CCEAG
  • Prüfung elektrischer Betriebsmittel nach DGUV V3 bei der UKM in Münster
  • Überprüfung elektrischer Betriebsmittel nach DGUV Vorschrift 3 der Rotkäppchen Sektkellerei Freyburg
  • Prüfung ortsveränderlicher Geräte, medizinischer Betriebsmittel und Pflegebetten nach DGUV V3 (BGV A3) und elektrischer Betriebsmittel bei den Asklepios Kliniken
  • VFM von Loy und Hutz
  • Anlagenprüfung nach E-Check bei der Stadt Karlsruhe
  • Prüfung der Betriebsmittel nach DGUV V3 an der FUB
  • Prüfung elektrischer Anlagen nach DGUV Vorschrift 3
  • Prüfung elektrischer Anlagen und Betriebsmittel nach DGUV Vorschrift 3 (BGV A3) in den Objekten der Stadt Münster
  • Prüfung elektrischer Betriebsmittel Baden Württemberg
  • WWU ortsveränderlicher Betriebsmittel
  • Prüfgeräte von Messtech24
  • Elektromanager Mebedo
  • Geräteprüfung nach VDE bei der SÜWAG
  • Elektroprüfung nach DGUV Vorschrift 3 bei der Becks Brauerei
  • Prüfung elektrischer Betriebsmittel nach DGUV 3 im Abgeordnetenhaus Berlin
  • Geräteprüfung nach VDE bei der Staatskanzlei Saarland

 

Das sagen unsere Kunden über uns


"... Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit in diesem Jahr."


"... Für die angenehme Zusammenarbeit möchte ich mich bedanken."


"...Vielen Dank für die gute Zusammenarbeit an alle Beteiligten, die den reibungslosen Ablauf der Prüfarbeiten gewährleistet haben."


"... In Vorfreude auf weitere gute Zusammenarbeit!"


"... ich möchte mich auf diesem Weg noch einmal für die sehr gute Zusammenarbeit bedanken!"


"... Jedenfalls bedanken wir uns im Namen der gesamten Belegschaft für Ihre kompetente Zusammenarbeit! Wir hoffen auf eine weitere gute Zusammenarbeit in den nächsten Jahren."


"... mit euch zuarbeiten hat es mir sehr viel Spaß gemacht, danke an euch allen bis zum nächsten mal."


"... Ich mich auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit."

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  • 5.000.000 geprüfte Betriebsmittel
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